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| LSG Niedersachsen-Bremen, 21.02.2019 - L 7 AL 81/18 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.02.2019 - L 7 AL 81/18 (https://dejure.org/2019,85493)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. Februar 2019 - L 7 AL 81/18 (https://dejure.org/2019,85493)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 18.05.2018 - S 9 AL 435/17
- LSG Niedersachsen-Bremen, 21.02.2019 - L 7 AL 81/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 76/05 R
Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung bei Nichtmitteilung einer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.02.2019 - L 7 AL 81/18
Maßgeblich für den Anwendungsbereich des § 45 SGB X oder des § 48 SGB X sind nämlich die objektiven Verhältnisse zum Erlasszeitpunkt, ohne dass es auf die Kenntnisse der Aufhebungstatsachen ankommt (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 1. Juni 2006 - B 7a AL 76/04 R -, SozR 4-4300 § 122 Nr. 4). - BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 59/12 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.02.2019 - L 7 AL 81/18
Unerheblich ist es dabei, dass die Beklagte irrtümlich von einer nachträglichen Änderung im Sinne des § 48 SGB X ausgegangen ist und nicht - wie es richtig gewesen wäre - von einer anfänglichen Rechtswidrigkeit gemäß § 45 SGB X. Denn beide Vorschriften sind auf das gleiche Regelungsziel gerichtet (BSG, Urteil vom 28. März 2013 - B 4 AS 59/12 R -, SozR 4-1300 § 45 Nr. 13). - BSG, 14.07.1994 - 7 RAr 104/93
Bewilligungsbescheid - Verfahrensmangel - Heilung - Erstattungsansprüche
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.02.2019 - L 7 AL 81/18
Im Übrigen fehlt eine ausdrückliche Genehmigung der Beklagten gegenüber dem Arbeitgeber, dass dieser mit befreiender Wirkung an den Kläger übergegangene Ansprüche befriedigen durfte (BSG, Urteil vom 14. Juli 1994 - 7 Rar 104/93 -, SozR 3-4100 § 117 Nr. 11).